29. September 2011 – Am 21. September 2011 kündigte die Odyssey Marine Exploration, Inc. an, in die nächste Instanz zu gehen. Ein Gericht hatte der vorherigen Instanz und damit Spanien Recht gegeben. Odyssey weist jedoch darauf hin, dass diese Entscheidung im Widerspruch steht zu anderen Urteilen gleichrangiger US-Gerichte.
Odyssey entdeckte hunderte von solchen Häufchen Silbermünzen auf dem Meeresboden im „Black Swan“-Gebiet. Über 500.000 Silbermünzen mit einem Gesamtgewicht von über 17 Tonnen waren verstreut über ein Fundgebiet, das etwa so groß ist wie sechs Fußballfelder. Foto: Odyssey Marine Exploration, Inc.
In diesem Urteil stimmte das Berufungsgericht mit der vorherigen Instanz überein, dass ein US-Gerichtshof gar keine Gerichtsbarkeit über das von Odyssey im Atlantik gehobene Gut habe. Außerdem waren die Richter der Ansicht, dass das Fundgut zu dem Wrack der Immunität genießenden Nuestra Senora de las Mercedes gehöre; dieses spanische Schiff ging 1804 unter. Der Anwalt Spaniens räumte ein, dass der Großteil der Münzen an Bord zur Zeit des Untergangs nicht Eigentum des spanischen Staates war. Da sich an dem Fundort der Münzen jedoch kein Wrack fand und keine Identifizierung gesichert ist, hatte Odyssey den Ort „Black Swan“ benannt.
Mit einem Mitarbeiter des Konservierungsteams untersucht Greg Stemm, Mitbegründer von Odyssey, eine von über 500.000 Münzen, die aus dem „Black Swan“-Gebiet kommen. Foto: Jonathan Blair / Odyssey Marine Exploration, Inc.
Odyssey argumentierte, dass die Mercedes – sofern es sich bei dem Schiff, von dem die gefundene Ladung stammt, überhaupt um die Mercedes handelt – in jedem Fall als ein Handelsschiff anzusehen sein, nicht aber als Kriegsschiff: Damit genieße sie keine hoheitliche Immunität gegenüber US-Gerichten. Richter Black kam aber zu dem Schluss, dass der Foreign Sovereign Immunities Act (FSIA: Ein Gesetz, das regelt, inwiefern ausländische Staaten von US-Gerichten belangt werden können.) in diesem Fall anzuwenden sei, und daher „das Schiffswrack der Mercedes ohne Frage Eigentum Spaniens“ sei. In einem offensichtlichen Widerspruch dazu hieß es jedoch: „Wir unterstellen damit nicht, dass die Fundobjekte endgültig dem Staat Spanien gehören.“
Odyssey argumentierte auch, dass die souveräne Immunität nicht gelte, da Spanien an der gefundenen Ladung keine Eigentumsrechte habe; für diese Ansicht konnten vergleichbare Fälle zitiert werden. Das Gericht befand allerdings, dass das FSIA keinen Eigentumsanspruch an der Ladung voraussetze, um einem gesunkenen Kriegsschiff Immunität zuzuerkennen. Das Berufungsgericht bestätigte auch die Verfügung der vorherigen Instanz, dass Odyssey das Eigentum an Spanien zu übergeben habe. Diese Verfügung ruht allerdings, bis das Berufungsverfahren endgültig abgeschlossen ist.
„Wie sind natürlich enttäuscht von diesem Urteil“, so Melinda MacConnel, Vizepräsident von Odyssey und General Counsel. „Wir sind der Ansicht, dass die Verfassung der Vereinigten Staaten und alle anderen anwendbaren Gesetze US-Gerichten die Möglichkeit verleihen, die Eigentumsrechte von Odyssey, Spanien und allen anderen Beteiligten festzulegen. Außerdem meinen wir, dass das Urteil anderen Entscheidungen von Berufungsgerichten widerspricht.“
„Odyssey Explorer“: Odysseys Schiff für Bergungsarbeiten in Ozeanen. Foto: Odyssey Marine Exploration, Inc.
„Wir sind zwar überrascht von dem Urteil, das uns selbstverständlich nicht erfreut. Aber es hat zunächst keine Auswirkungen auf unser fortlaufendes Tagesgeschäft“, so Mark Gordon, Präsident und COO von Odyssey. „Seit dem ersten abschlägigen Urteil im Fall „Black Swan“ haben wir zahlreiche Schiffswrackprojekte und anderes mehr erfolgreich durchgeführt, um die Firma voranzubringen. Wir haben erfolgreich mit anderen Regierungen zusammengearbeitet, die uns einen Finderlohn im Voraus anzahlten, wenn wir Objekte bergen würden. Außerdem zeichnen sich sehr vielversprechende Ergebnisse für aktuelle Projekte ab.“
Die (englischsprachige) Pressemitteilung von Odyssey finden Sie auf der Homepage der Firma.
Odyssey stellt viel (englischsprachiges) Informationsmaterial zu dem Projekt „Black Swan“ bereit. Schauen Sie sich einmal diese Seite an!